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Besetzung der Europäischen Agentur für Grundrechte!
Am heutigen Sonntag, den 10. März 2024, besetzten Aktivisten der Identitären Bewegung Österreich die EU-Agentur für Grundrechte in Wien.
„Eine Blutspur zieht sich durch unser Land. Woche für Woche verlieren wir eine Mutter, Schwester oder Tochter. Von Maria Eschelmüller über Michelle, Manuela und Leonie bis zu der 14-Jährigen, die man tot im Zimmer eines Afghanen fand. Es reicht ... Exportieren wir die importierte Gewalt! Nur millionenfache Remigration schützt unsere Frauen.“
Die symbolische Besetzung der EU-Agentur benennt das Problem bei der Wurzel: Die Europäische Union fesselt unseren Rechtsstaat und verhindert Abschiebungen. Sie schützt daher nur die importierten Täter, nicht aber die einheimischen Frauen.
Die Aktivisten fordern:
- Den Austritt aus der EMRK oder deren teilweise Suspendierung
- Die Aussetzung des Asylrechts
- Pushbacks an der Grenze
- Musterstädte in Nordafrika, Leitkultur und effiziente Rückkehrprogramme
Remigration ist unsere Frauenpolitik!